- 21:24 Uhr: ➤ Habeck wirbt für neue Regeln für Waffenlieferungen in Krisengebiete
- 21:16 Uhr: Moskau kritisiert fehlende Einladung zur Beisetzung von Königin
- 19:59 Uhr: Von der Leyen: Hilfe für Ukraine "so lange wie erforderlich"
- 19:00 Uhr: Selenskyj betont Wichtigkeit westlicher Waffenlieferungen
- 17:39 Uhr: Politik-Experte: System von Putin "bröckelt"
- 13:08 Uhr: "Panische" Flucht: Russen hinterlassen hochwertige Ausrüstung
- 10:06 Uhr: Ukraine: Russische Raketen treffen Pumpstation an Staudamm
- 09:42 Uhr: Von der Leyen in Kiew eingetroffen - Gespräche mit Selenskyj
➤ Habeck wirbt für neue Regeln für Waffenlieferungen in Krisengebiete
- 21:24 Uhr:
Bundeswirtschaftsminister
Jenseits der Waffenlieferungen an die Ukraine und der Ausnahmeregelung für Israel gelte bislang der Grundsatz, dass Deutschland nicht in Länder, die in Konflikten stehen, Waffen liefere, erklärte der Grünen-Politiker. "Ich glaube, das ist falsch und nicht zielgenau, denn einige Länder werden nun mal angegriffen und sind bedroht und verteidigen unsere Werte", bekräftigte Habeck. Anders sei die Lage in Ländern, die zwar keine Kriege führen wollten, aber von Präsidenten regiert würden, "denen man jetzt auch nicht seine Waffen geben möchte". Hier sollte Deutschland eine Unterscheidung treffen, sagte Habeck.
Die Vorschläge des grünen Ministers beziehen sich, wie sein Ministerium der dpa bestätigte, auf den Plan der Bundesregierung, ein Rüstungsexportkontrollgesetz zu schaffen. Die Regierungsparteien hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine restriktive und transparente Rüstungsexportpolitik sowie die Stärkung der europäischen Rüstungskooperation verständigt. Dazu soll es gesetzliche Regelungen geben. (dpa)
Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 12,3 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 6. September). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Ausserdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. Dass die Nato aktiv in den Krieg eingreift, gilt bislang als ausgeschlossen.
Die weiteren Meldungen vom 15. September
Moskau kritisiert fehlende Einladung zur Beisetzung von Königin
- 21:16 Uhr:
Russland hat die fehlende Einladung zur Beisetzung von Königin
Grossbritannien hatte Russland und Belarus nach Informationen der britischen Nachrichtenagentur PA wegen Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht eingeladen. Sacharowa sprach von einem Vorwand. Sie betonte, dass Königin Elizabeth II. sich selbst nicht in die Politik eingemischt habe. Dagegen nutze die "britische Elite" nun die Lage für politische Zwecke. "Von unserer Seite drücken wir dem britischen Volk unsere tiefste Anteilnahme im Zusammenhang mit seinem erlittenen grossen Verlust aus", sagte Sacharowa.
Elizabeth II. war am Donnerstag voriger Woche im Alter von 96 Jahren auf ihrem schottischen Landsitz Schloss Balmoral gestorben. Am kommenden Montag ist das Staatsbegräbnis für die Monarchin in London geplant, zu dem auch Hunderte Staats- und Regierungschefs, Angehörige von Königshäusern und andere Würdenträger erwartet werden.(dpa)
Von der Leyen unterstützt ukrainische Forderung nach Kampfpanzern
- 19:59 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin
Von der Leyen sagte, die Ukrainer kämpften für ganz Europa. "Deshalb ist es so wichtig, dass sie tatsächlich all die militärischen Mittel bekommen, die sie brauchen." Die EU selbst hat keine Waffen, hat Kiew aber über die sogenannte Friedensfazilität bereits 2,5 Milliarden Euro an militärischen Hilfen bereitgestellt. Von der Leyen sagte auch, es sei wichtig, dass die EU alles tue, was man neben den militärischen Mitteln zur Unterstützung tun könne - etwa finanzielle Unterstützung. Die EU habe dafür bereits 19 Milliarden für bereitgestellt. (dpa)
Selenskyj betont Wichtigkeit westlicher Waffenlieferungen
- 19:00 Uhr
Nach den ukrainischen Erfolgen gegen die russische Armee in der Ostukraine hat
Besonders wichtig seien für die Ukraine aktuell westliche Flug- und Raketenabwehrsysteme. "Bisher haben wir noch kein einziges erhalten", sagte Selenskyj. Zu diesem Thema gebe es Gespräche mit den USA, Deutschland, Frankreich, Italien und Israel. Von Berlin werden demnach Iris-T-Systeme erwartet. Eine funktionierende Raketenabwehr würde den Ukrainern den Glauben an die Sicherheit zurückgeben und eine Rückkehr der Flüchtlinge ins Land ermöglichen, sagte Selenskyj.
Russland hat am 24. Februar eine Invasion der Ukraine begonnen. Ziele im ganzen Land werden immer wieder von russischen Raketen getroffen. Am Vortag war in Selenskyjs Heimatstadt Krywyj Rih ein Staudamm durch Raketenbeschuss erheblich beschädigt worden. (dpa)
Politik-Experte: System von Putin "bröckelt"
- 17:39 Uhr
In Russland wird immer mehr Kritik an Wladimir Putin laut. Doch ist es aktuell möglich, ihn abzusetzen? "Ich glaube nicht, dass es aktuell möglich ist", sagte Stefan Meister von der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik dem Sender n-tv. Es gebe niemanden, der ihn wirklich herausfordere oder die Macht hätte, ihn herauszufordern. "Zu glauben - nur weil es gerade von einigen Abgeordneten Kritik gibt -, dass Putin nicht mehr den Machthebel in der Hand behält, das geht ein bisschen weit", sagte Meister.
Mit Blick auf die Abgeordneten, die Putins Absetzung fordern, sei jedoch eine Tatsache wichtig: dass sie sich das überhaupt erlauben. "In den letzten Wochen und Monaten haben wir massiven Druck auf die Opposition gesehen und bei jeglicher Kritik wurde sofort repressiv durch den Sicherheitsapparat reagiert. Das heisst: Dieser Druck scheint nachgelassen zu haben." Es erlaubten sich inzwischen Liberale, aber auch Nationalisten, Putin zu kritisieren. "Das zeigt, dass das System irgendwo bröckelt", sagte der Politik-Experte.
Ob Putin seine Macht langfristig behaupten kann, hänge von dem Fortlauf des Krieges ab: "Wird Putin es schaffen, möglicherweise das Ruder wieder herumzureissen? Wird er sein Prestige als starke Person erhalten können? Und wenn nicht, dann wird man im System versuchen, möglicherweise jemand anderen für ihn zu finden", sagte Meister. Das bedeute nicht, dass "plötzlich ein liberales Russland" entstehe, sondern: "Diese Macht-Eliten werden versuchen, an der Macht zu bleiben - entweder mit Putin oder mit einer Alternative zu Putin. Aber so weit sind wir noch nicht." (ari)
Von der Leyen sieht EU-Beitrittsprozess der Ukraine auf gutem Weg
- 16:24 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in Kiew die Anstrengungen der Ukraine für den angestrebten Beitritt in die EU gelobt. "Ich muss sagen, der Beitrittsprozess ist auf einem guten Weg", sagte die deutschen Politikerin am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew. "Es ist beeindruckend, zu sehen, mit welcher Geschwindigkeit, Entschlossenheit und Präzision Sie vorankommen." Die Ukraine könne auf ihre europäischen Freunde an ihrer Seite zählen.
Die EU hatte die Ukraine im Juni offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Die weiteren Verhandlungen können allerdings erst beginnen, wenn das Land umfassende Reformen umgesetzt hat, etwa in der Justiz und bei der Bekämpfung von Korruption. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hatte vergangene Woche in Brüssel gesagt, sein Land wolle bis Jahresende die Voraussetzungen der EU für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllen.
Bei ihrem dritten Besuch in Kiew seit Beginn des russischen Kriegs gegen das Land zeichnete Selenskyj die deutsche Politikerin mit dem Orden von Jaroslaw des Weisen aus. "Das ist eine grosse Ehre", schrieb von der Leyen auf Twitter. Dabei handelt es sich um den zweithöchsten Orden, den ausländische Staatsbürger für besondere Verdienste gegenüber der Ukraine erhalten können.
Selenskyj widmete von der Leyen zudem eine Bodenplatte auf der sogenannten "Allee des Mutes" vor dem Parlamentsgebäude in Kiew. Diese erhalten Politiker, die nach Kriegsbeginn in die Hauptstadt gereist sind. Vor von der Leyen hatten unter anderem der polnische Präsident Andrzej Duda und Grossbritanniens Ex-Premier Boris Johnson eine solche Ehrung erhalten. (dpa)
Von der Leyen gratuliert Ukraine zu militärischem Erfolg
- 16:06 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine im Krieg gegen Russland gewürdigt. "Ich möchte Ihnen auch zu Ihrem militärischen Erfolg gratulieren", sagte die deutsche Politikerin am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Sie wisse, dass der Fortschritt gefestigt werden müsse. "Aber es ist dennoch beeindruckend, die Tapferkeit der ukrainischen Streitkräfte zu sehen." Der Erfolg habe die Stimmung gehoben - nicht nur im ukrainischen Volk, sondern auch bei seinen Freunden. (dpa)
Lesen Sie auch: Von der Leyens Weg durch die Krise: Wie Bürger entlastet werden sollen
Russland liefert Europa 50 Milliarden Kubikmeter weniger Gas
- 15:52 Uhr
Russland wird in diesem Jahr nach offiziellen Angaben aus Moskau etwa 50 Milliarden Kubikmeter weniger Gas nach Europa liefern als im Vorjahr. "Nach den derzeitigen Schätzungen aus dem Energieministerium wird sich der Export um etwa 50 Milliarden Kubikmeter verringern", sagte Energieminister Alexander Nowak am Donnerstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge in der usbekischen Stadt Samarkand. Er warf der EU Versuche vor, den Markt auszuhebeln. Der Gaspreis sei jedoch durch die Einführung einer Gewinnsteuer nicht zu beeinflussen, meint er.
Derweil erklärte Nowak auch, wie er die wegfallenden Lieferungen nach Europa ausgleichen will: Seinen Angaben nach plant Russland, einen Vertrag zum Bau einer neuen Pipeline nach China zu unterzeichnen. "Wir erwarten in Kürze eine endgültige Vereinbarung über die 'Kraft Sibiriens 2' zu erzielen. Der Umfang liegt bei etwa 50 Milliarden Kubikmeter", sagte Nowak am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Usbekistan. (dpa)
Medien: Putin-naher Oligarch wirbt in Gefängnissen Kämpfer an
- 14:54 Uhr
Mehr als ein halbes Jahr nach dem Einmarsch in die Ukraine sorgt in Russland ein Video für Aufsehen, das angeblich den kremlnahen Oligarchen
Eindeutig zur Echtheit des Videos äussern wollte sich Prigoschins Unternehmen Konkord am Donnerstag nicht, teilte laut staatlicher Nachrichtenagentur Ria Nowosti aber mit: "Wir können bestätigen, dass der Mann in dem Video Jewgeni Viktorowitsch verdammt ähnlich sieht." Der Mann unterstütze die russische "Spezialoperation" und sei ein hervorragender Redner, hiess es weiter. In der Vergangenheit hatten Medien immer wieder darüber berichtet, dass Prigoschin die berüchtigte Söldnereinheit "Wagner" finanzieren soll. (dpa)
Xi trifft Putin - Erste Begegnung seit Ukraine-Krieg
- 13:49 Uhr
Der chinesische Staats- und Parteichef
Ungeachtet der internationalen Empörung über den Angriffskrieg und der verhängten Wirtschaftssanktionen gibt Xi Jinping dem russischen Präsidenten weiter politisch Rückendeckung. China hat die russische Argumentation übernommen und stellt die USA und die Nato als die Hauptschuldigen in dem Konflikt dar.
Beide Präsidenten hatten sich zuletzt kurz vor Beginn des Kriegs zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele Anfang Februar in Peking getroffen und ihre "grenzenlose" Freundschaft beschworen. (dpa)
EU-Investitionsbank zahlt Ukraine Kredit über 500 Millionen Euro aus
- 13:29 Uhr
Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat den ersten Teil eines milliardenschweren Kreditpakets an die Ukraine ausgezahlt. Die ersten 500 Millionen Euro hätten das von Russland angegriffene Land erreicht, teilte die Europäische Kommission am Donnerstag mit. Mit dem Geld sollen demnach beschädigte Strassen, Brücken und Eisenbahninfrastruktur repariert werden. Auch wichtige staatliche Unternehmen im Strassen- und Bahnsektor sollen unterstützt werden.
Die EIB hatte Kiew im Juli Kredite von insgesamt 1,59 Milliarden Euro zugesagt, die durch Garantien aus dem EU-Haushalt gestützt werden. Davon sind 1,05 Milliarden als Notfallhilfen vorgesehen, um etwa Reparaturen zu finanzieren - darunter auch das nun ausgezahlte Geld - sowie 540 Milliarden für bestehende Projekte, die die EU-Bank schon unterstützt hatte. Zuvor hatte die Förderbank bereits Notkredite über 668 Millionen Euro an die Ukraine gezahlt. Zusätzlich bekommt das Land auch Geld direkt von der EU. (dpa)
"Panische" Flucht: Russen hinterlassen hochwertige Ausrüstung
- 13:08 Uhr
Russische Streitkräfte haben sich aus dem Gebiet um den Fluss Oskil zurückgezogen. Die Art und Weise der Flucht sei unterschiedlich, schreibt das britische Verteidigungsministerium im täglichen Update zum Ukraine-Krieg am Donnerstag. "Einige Einheiten zogen sich relativ geordnet und unter Kontrolle zurück, während andere in offensichtlicher Panik flohen", heisst es darin.
Dabei hätten sie hochwertige Ausrüstung zurückgelassen. "Dazu gehören mindestens ein Zoopark-Batterieabwehrradar und mindestens ein Artillerieführungsfahrzeug IV14", so das Ministerium weiter. Diese seien für die Kriegsführung der Russen eigentlich "unerlässlich".
Das Zurücklassen deute auf einen "unorganisierten Rückzug einiger russischer Einheiten" und "örtliche Zusammenbrüche in Befehls- und Kontrollstrukturen" hin. (ari)
Baerbock fordert rasche Entscheidung zur Lieferung von Kampfpanzern an Ukraine
- 12:26 Uhr
Bundesaussenministerin
Baerbock betonte zu einer möglichen Lieferung von deutschen Kampfpanzern, darüber könne nur gemeinsam entschieden werden - "in einer Koalition und international". In der "entscheidenden Phase, in der sich die Ukraine aber gerade befindet, halte ich das aber auch nicht für eine Entscheidung, die lange hinausgezögert werden sollte."
Die deutsche Waffenhilfe müsse sich erstens daran orientieren, wie noch mehr von jenem Gerät geliefert werden könne, das schon jetzt "so effizient hilft", also Luftabwehr, Artillerie und Raketenwerfer, sagte Baerbock der Zeitung. Zweitens müssten Instandsetzung und Munitionslieferung verstärkt werden. Sie wolle mit der Rüstungsindustrie besprechen, ob eigene Produktionslinien für fehlende Munition geschaffen werden könnten, etwa für die Luftabwehrpanzer Gepard.
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hatte am Dienstag der ARD mitgeteilt, dass er 16 Marder-Schützenpanzer aus alten Bundeswehrbeständen wiederhergestellt habe - auf eigene Kosten. Die Panzer seien "auslieferfähig", allerdings liege noch keine Ausfuhrgenehmigung durch die Bundesregierung vor. Mit der Aufbereitung 14 weiterer Marder hat Rheinmetall den laut ARD bereits begonnen. (afp)
Ukraine: Russische Raketen treffen Pumpstation an Staudamm
- 10:06 Uhr
Die zentralukrainische Industriestadt Krywyj Rih ist nach ukrainischen Angaben am Mittwoch von russischen Marschflugkörpern getroffen worden. Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte, dass eine Pumpstation am Staudamm des Flusses Inhulez beschädigt worden ist. Russland versuche, seine Heimatstadt unter Wasser zu setzen, äusserte Selenskyj einen Verdacht. Nicht verifizierte Videos zeigten, dass der Wasserstand des Inhulez anscheinend rasch anstieg. "Alles, was die Besatzer können, ist Panik zu säen, eine Notlage zu schaffen, Menschen ohne Licht, Wärme, Wasser oder Lebensmittel zu lassen", schrieb Selenskyj auf Telegram. "Kann uns das brechen? Keineswegs."
Durch den "massiven Raketenangriff" seien hydrotechnische Anlagen schwer beschädigt worden, teilte auch der Verwaltungschef des Gebietes Dnipropetrowsk, Valentin Resnitschenko, mit. In einigen Teilen der Stadt sei die Wasserversorgung ausgefallen.
Resnitschenko sprach von sieben Marschflugkörpern des Typs Ch-22, die aus der Entfernung von russischen Kampfflugzeugen abgefeuert worden seien. Auch die Transportinfrastruktur sei angegriffen worden. Angaben über Opfer gab es zunächst nicht. Im Präsidialamt in Kiew war die Rede von acht anfliegenden Raketen. Vizechef Kyrylo Tymoschenko sprach von einem Terrorakt, weil kritische Infrastruktur getroffen worden sei. (dpa)
Von der Leyen in Kiew eingetroffen - Gespräche mit Selenskyj
- 09:42 Uhr
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist zu politischen Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort berate sie mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal darüber, wie sich die Volkswirtschaften der EU und der Ukraine weiter annähern können, schrieb die deutsche Politikerin am Donnerstagmorgen auf Twitter. Es ist bereits von der Leyens dritte Reise in die Ukraine, seit Russland das Land am 24. Februar angegriffen hatte.
Von der Leyen hatte den Besuch in Kiew am Vortag angekündigt. Man müsse darauf hinarbeiten, dass die Ukraine einen Zugang zum europäischen Binnenmarkt habe und umgekehrt, sagte sie. "Unser Binnenmarkt ist eine der grössten Erfolgsgeschichten Europas. Nun ist es an der Zeit, ihn auch für unsere ukrainischen Freundinnen und Freunde zu einer Erfolgsgeschichte zu machen." (dpa)
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Mit Material von dpa, Reuters und AFP
Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 14. September finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 12. und 13. September finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 11. September finden Sie hier
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