Nach einer kämpferischen Rede kann sich Kevin Kühnert über das Vertrauen seiner Partei freuen: Der SPD-Generalsekretär wurde mit einer grossen Mehrheit wiedergewählt.

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SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin im Amt bestätigt worden. Für Kühnert stimmten am Freitag 92,55 Prozent der Delegierten. Der 34-Jährige konnte sein Ergebnis damit im Vergleich zu seiner ersten Wahl in das Amt 2021 deutlich verbessern. Damals hatte er 77,8 Prozent der Stimmen erreicht.

In einer kämpferischen Rede rief Kühnert dazu auf, mit den SPD-Kernthemen Gerechtigkeit und gute Sozialpolitik zu punkten. Notwendig sei "politische Klarheit". In der Ampel-Koalition wolle die Partei "unsere Verantwortung bis zum Ende ausüben" und dabei "das Maximum herausholen". Dies funktioniere "am besten, wenn der eigene Laden kampfbereit, kampffähig und kampfwillig ist".

Kühnert attackiert CDU

Die SPD solle "als linke Volkspartei" auch den Raum besetzen, die die Linkspartei gerade im Bundestag mit der Auflösung ihrer Fraktion freimache, sagte Kühnert. Vor allem aber attackierte er die Union. Diese denke bei Einsparungen zum Beispiel "als Erstes an Menschen, die nach 63 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen", kritisierte er. Zudem verweigere die Union eine Debatte über die für die Wirtschaft notwendige Arbeitskräfteeinwanderung, um nicht "einen Teil des eigenen Publikums" zu verprellen.

Ihre aktuell niedrigen Umfragewerte solle die SPD nicht einfach hinnehmen. Kühnert führte diese auf eine "grosse Sehnsucht nach Eindeutigkeit" in der Bevölkerung zurück. Gleichwohl halte er das Bild einer "gespaltenen Gesellschaft" für falsch. Es gehe hier nur um einzelne Triggerpunkte. Grundsätzlich würden 80 Prozent der Bevölkerung Zielen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine vielfältige Gesellschaft aber zustimmen.

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Vor Kühnert waren auf dem Parteitag bereits die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil wiedergewählt worden. Esken steht seit 2019 an der Spitze der SPD, Klingbeil seit 2021. Ebenfalls wiedergewählt wurden die stellvertretenden Parteivorsitzenden Hubertus Heil, Anke Rehlinger, Serpil Midyatli und Klara Geywitz. Achim Post rückte neu in die Reihe der Parteivize auf. (AFP/cgo)

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