Xi Jinping

Xi Jinping ‐ Steckbrief

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Der chinesische Politiker Xi Jinping wurde am 15. Juni 1953 in Peking geboren. Seit 2013 ist Xi Jinping als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission der Staatspräsident der Volksrepublik China. 2018 liess er die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufheben, was ihm theoretisch eine Amtsführung auf Lebenszeit ermöglicht. Xi Jinping gilt als einer der mächtigsten Männer der Welt.

Xi Jinping wuchs mit mehreren Geschwistern zunächst in privilegierten Verhältnissen auf, sein Vater Xi Zhongxun war ein hoher Parteifunktionär und Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Bis 1962 war Xi senior Vize-Premier des Landes, bis er während der Kulturrevolution Maos Zedongs in Ungnade fiel und von der Rote Garden verhaftetet wurde. Auch die Familie wurde in der Folge ausgegrenzt und gedemütigt.

Xi Jinping floh daher mit gerade einmal 15 Jahren auf das Land in das Dorf Liángjiāhé wo er sich sieben Jahre als Landarbeiter betätigte und in einer Höhle lebte. Sein Einsatz brachte ihm die Sympathien der Dorfbewohner und Reputation ein und Xi konnte ab 1975 vier Jahre Chemieingenieurwesen an der Pekinger Tsinghua-Universität studieren. In Folge wurde auch sein Vater rehabilitiert, der 1981 Gouverneur der Provinz Guangdong wurde.

1998 absolvierte Xi Jinping zudem ein berufsbegleitendes Studium der marxistischen Philosophie und der ideologischen Bildungsarbeit, promovierte unter anderem in Rechtswissenschaft, Management und revolutionärer Geschichte.

Xi begann seine politische Karriere als Vizebürgermeister in Xiamen in Fujian. 1993 wurde er Mitglied der dortigen Provinzverwaltung, stieg zum Gouverneur von Fujian und 2002 schliesslich zum Gouverneur der Provinz Zhejiang auf und wurde im selben Jahr Vollmitglied im Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas.

2007 wurde Xi Jinping Parteichef in Shanghai und in den Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas sowie zum Vizepräsidenten von Hu Jintao gewählt.

2012 wurde Xi Jinping zum Generalsekretär der KPCh gewählt und trägt seitdem den Titel "Überragender Führer des Landes". 2013 wurde er schliesslich durch den Nationalen Volkskongress zum neuen Staatspräsidenten der Volksrepublik China ernannt. 2022 stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei auf seiner ersten Plenarsitzung für eine dritte Amtszeit Xi Jinpings.

Xi Jinping wird aufgrund seiner autokratischen Machtfülle auch mit Mao Zedong verglichen. Die Konzentration mehrerer Ämter in seiner Hand wird kritisch gesehen. Zudem hat Xi Jinping die Reform- und Öffnungspolitik seiner direkten Vorgänger zurückgefahren und die nationalistisch-sozialistischen Kräfte gestärkt.

Aus westlichen Ländern wird Xi totalitäres Verhalten vorgeworfen. Xi hat eine stärkere digitale Überwachung der Bevölkerung sowie das repressive Vorgehen gegen Minderheiten wie die Uiguren und die Niederschlagung der Demokratiebewegung in Hongkong durchgesetzt und mit einer militärischen Annexion Taiwans gedroht.

In der Amtszeit Xi Jinping wurde in China die Überwachung mit digitaler Technik verstärkt, weitreichende Gesichtserkennung und Ortungsverfahren im öffentlichen Raum installiert. Ausserdem soll durch ein Sozialkredit-System das Verhalten von Bürgern überwacht werden.

Zudem hat Xi einen Schwerpunkt auf die "Bekämpfung der Korruption" gelegt: Unter ihm wurden über 90.000 Strafverfahren gegen Politiker und ranghohe Militärs eingeleitet, es folgten zahlreiche Verhaftungen und zum Teil lebenslange Verurteilungen - darunter auch von politischen Gegnern. Dagegen blieben wichtige Förderer von Xis Parteikarriere, die ebenfalls in Korruptionsverdacht gerieten, oft unbehelligt, so soll auch Xi selber Vermögen in dreistelligen Millionenbeträgen ins Ausland verlagert haben lassen.

Xi bekennt sich in seiner Wirtschaftspolitik zum Marxismus. Unter seiner Regie wurde 2017 „Das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ als Leitlinie in die Parteiverfassung aufgenommen.

Unter Xi wuchs China zur zweitgrössten Wirtschaftsnation der Welt an. 2013 begründete Xi das Projekt "Neue Seidenstrasse" und investiert seitdem weltweit Milliarden-Beträge in den Ausbau der chinesischen Handelszone. Die Initiative "Made in China 2025" soll China mit massiver staatlicher Unterstützung zum Weltmarktführer in strategischen Sektoren der Spitzentechnologie machen. Zugleich führte er einen konsequenten Kurs gegen Armut, der rund 100 Millionen Chinesen eine Verbesserung der Lebensumstände bescherte.

Xi greift immer wieder rigoros in den chinesischen Markt ein, verhinderte dadurch Monopolisierungen, aber auch Börsenwerte.

Aussenpolitisch positionierte sich China unter Xi zunächst konsolidierend, eine mögliche Konfrontation der chinesisch-amerikanischen Beziehungen nannte Xi eine "Katastrophe für beide Länder". 2021 stellte Xi auf dem Weltwirtschaftstreffen in Davos seinen eigenen Wertekanon aus sechs Konzepten vor, die sich mit westlichen Werten vereinten: Frieden, Entwicklung, Gleichheit, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit.

Xi Jinping war in erster Ehe mit der Diplomaten-Tochter Ke Xiaoming verheiratet, die Scheidung erfolgte 1982. Seit 1987 ist Xi in zweiter Ehe mit der berühmten Volksmusiksängerin Peng Liyuan verheiratet. 1992 kam ihre Tochter Mingze zur Welt, die an der Zhejiang-Universität und der Harvard-Universität studierte. Die Familie wohnt in Peking.