Am Vorabend seiner Amtseinführung wird Donald Trump von Anhängern als Heilsbringer bejubelt. Er verspricht ihnen, am ersten Tag im grossen Stil abzuliefern. Vor allem auf eine Gruppe hat er es abgesehen.
Der designierte US-Präsident
Zweieinhalb Monate nach der Wahl wird Trump heute in Washington als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Die ursprünglich an der Westseite des Kapitols geplante Zeremonie wurde wegen eisiger Kälte in der US-Hauptstadt kurzfristig in die Kuppelhalle des Parlamentsgebäudes verlegt, wo deutlich weniger Gäste Platz haben. Auch die Präsidentenparade, die traditionell an Menschenmassen vorbei vom Kapitol zum Weissen Haus führt, soll nun drinnen stattfinden: in einer Sportarena im Zentrum Washingtons.
Donald Trump tanzt
Genau dort liess sich Trump am Vorabend seiner Vereidigung vor Anhängern frenetisch feiern. Der Republikaner nahm beim Einlaufen in die Halle ein Bad in der Menge und rief seinen Unterstützern zu: "Wir haben gewonnen!" Seine Fans johlten, tanzten, jubelten. Sie hatten teilweise acht oder neun Stunden bei Schneeregen und Hagel in der Kälte angestanden, um in die Arena zu kommen.
"Wir sind bereit!", schrien Trump-Fans ekstatisch mit Blick auf dessen Rückkehr an die Macht. Auch der künftig wieder mächtigste Mann der Welt gab sich bestens gelaunt, scherzte und tanzte am Ende gemeinsam mit der Band Village People etwas ungelenk zu deren Disco-Klassiker "Y.M.C.A.".
Trump versprach, er werde sofort beginnen, "jede einzelne Krise" im Land zu lösen. Er stellte in Aussicht, zahlreiche Beschlüsse direkt am Montag zu unterzeichnen. "Jemand hat gestern zu mir gesagt: 'Sir, unterschreiben Sie nicht so viele an einem Tag. Lassen Sie es uns über einen Zeitraum von Wochen machen.' Ich habe gesagt: 'Zum Teufel, (...) wir machen das gleich zu Beginn'."
Unmittelbar nach seiner Vereidigung wolle Trump eine "Rekordzahl" von Dekreten unterzeichnen, um sofort mit der Umsetzung seiner politischen Pläne zu beginnen. Ein Trump-Berater sagte dem Sender CNN, der Republikaner wolle dazu praktisch jede freie Minute im eng getakteten Programm am Tag der Vereidigung nutzen. Der Sender Fox News berichtete, Trumps Team plane mehr als 200 Beschlüsse an Tag eins - zum Teil in gebündelter Form.
US-Präsidenten können unter anderem mithilfe sogenannter Executive Orders ohne Zustimmung des Kongresses politische Prioritäten in die Tat umsetzen. Diese Dekrete ermöglichen schnelle Entscheidungen, können jedoch von Nachfolgern ebenso leicht wieder aufgehoben werden. Letzteres hat Trump vor.
Abschiebeaktion ab Tag eins
Er will dabei einen Fokus auf die Migrationspolitik legen. Wenn am Abend seiner Amtseinführung die Sonne untergehe, werde "die Invasion an unseren Grenzen zum Stillstand gekommen sein", rief Trump in den Saal. "Alle illegalen Grenzverletzer werden in der einen oder anderen Form auf dem Weg zurück nach Hause sein." Der Republikaner hat im Wahlkampf das "grösste Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte" versprochen.
Laut US-Medien sollen bereits kurz nach Trumps Vereidigung erste Razzien unter dem Namen "Operation Safeguard" (Operation Schutzmassnahme) in mehreren Städten beginnen. Die Aktion sei auf eine Woche angelegt. Trump und sein Team haben offiziell keinerlei Details dazu preisgegeben, mit ihren markigen Ankündigungen aber viel Angst unter Migranten verbreitet.
Gnade für Kapitol-Stürmer
Trump versprach auch einmal mehr, direkt nach seiner Amtseinführung einen Teil jener Anhänger zu begnadigen, die wegen der Beteiligung am Angriff auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 verurteilt wurden. "Jeder in dieser sehr grossen Halle wird sehr glücklich sein mit meiner Entscheidung zu den Geiseln des 6. Januar", sagte er. Trump bezeichnet die Verurteilten regelmässig als "Geiseln" und "politische Gefangene" - ein Kampfbegriff seiner Bewegung, die den demokratiefeindlichen Gewaltausbruch von damals auf krasse Weise verklärt.
Am 6. Januar 2021 hatten Trump-Anhänger den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington gewaltsam gestürmt, wo zu der Zeit der Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gegen Trump formal bestätigt werden sollte. Infolge der Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben. Trump hatte seine Unterstützer mit der unbelegten Behauptung aufgewiegelt, der Wahlsieg sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden. Seine Niederlage hat er nie eingeräumt. Und die Attacke wirkt bis heute nach.
Trump kündigte ausserdem an, die beliebte Video-App Tiktok vor dem Aus in den USA zu retten. Er werde direkt nach Amtsantritt eine Verlängerung der Frist in die Wege leiten, die dem chinesischen Tiktok-Eigentümer Bytedance gesetzt wurde, um sich von seinen US-Geschäften zu trennen.
"Fast wie Gott"
Die Kundgebung hatte den Charakter einer üblichen Wahlkampfveranstaltung Trumps: ein Mix aus Gottesdienst, Party und Populismus. Mehrere Familienmitglieder Trumps waren dabei, ebenso Kandidaten für sein Kabinett, Gouverneure, Kongressmitglieder und der Tech-Milliardär Elon Musk, der es sich wieder einmal nicht nehmen liess, mit auf die Bühne zu gehen. Im Schlepptau: Musks Sohn mit dem eigenwilligen Namen X Æ A-Xii, der aufgeregt umher hüpfte. Vor allem waren in der Halle aber hart gesottene Trump-Fans.
Eine Frau namens Christina sagte, sie sei insgesamt 27 Stunden mit dem Auto aus Houston in Texas nach Washington gefahren, um dabei zu sein. Die 49-Jährige erzählte, sie sei seit Jahren Trump-Fan und habe im Wahlkampf ungefähr 60 Kundgebungen des Republikaners besucht. "Er ist fast wie Gott", sagte sie. Er habe zwei Attentate überlebt, "und nur er kann die Menschen retten". Wovor? Etwa davor, dass Frauen auf einmal Männer seien und Männer Frauen, beklagte sie.
Tatsächlich versprach der Republikaner auf der Bühne gleich für den ersten Tag auch einen Beschluss zur Beschränkung der Rechte von Transgender-Menschen. Nur um kurz darauf minutenlang zu dem Hit "Y.M.C.A." zu tanzen, der als eine inoffizielle Hymne der LGBTQ+-Gemeinschaft gilt. (dpa/afp/bearbeitet von vit/ng)
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