Die SPD steckt in einer Sinnkrise. Sigmar Gabriel hat das diese Tage mehr als verdeutlicht – und einen Weg aus der Misere gezeigt. Doch nicht Gabriel ist Parteichef, sondern Martin Schulz. Aber ist er wirklich der richtige Lotse?
In einem Gastbeitrag für den "Spiegel" machte
Eine Herkules-Aufgabe, die der Würselener da vor sich hat: Er soll der Lotse sein, der die SPD aus unsicheren Gewässern führt. Dabei soll er sein Wort halten und die SPD in die Opposition statt in eine Grosse Koalition (GroKo) führen. Zum anderen soll er Verantwortung für Deutschland übernehmen und eben doch Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung führen, wie es Bundespräsident
Schwere Aufgaben für Schulz
Das sind grosse Herausforderungen mit enormen Erwartungen, an deren Last der SPD-Chef schwer zu tragen hat. Das Problem aber ist:
Gabriel, ein alter Hase auf dem Parkett deutscher Politik, weiss, wie man mit der Union auf Augenhöhe verhandelt. Ihn treibt vielleicht die Sorge, dass Schulz der Kanzlerin nicht gewachsen ist. Schon jetzt führt
Schulz betont zwar tapfer, er werde mit Rücksicht auf die Basis auch über Varianten jenseits der ungeliebten GroKo verhandeln. Nur macht Schulz die Rechnung stets ohne den Wirt. "Die SPDler diskutieren die ganze Zeit so, als ob sie selbst diese Entscheidung treffen könnten", sagt Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer im Gespräch mit unserer Redaktion über die von der SPD angedachte Kooperations-Koalition (KoKo).
Dass Merkel von ihrem Ziel einer stabilen Regierung abrücken werde, glaubt Niedermayer nicht. Und das machte die Kanzlerin selbst auch bereits deutlich.
Schulz muss also aufpassen, dass ihm am Ende nicht alles um die Ohren fliegt. Auf dem Parteitag im Januar muss er den Genossen sagen, ob er mit der Union regieren will oder nicht – und zwar, ohne dass man ihm vorwerfen kann, nicht auch andere Modelle als die GroKo verhandelt zu haben.
Keine echte Unterstützung für den SPD-Chef
"Schulz kommt aus diesem ganzen Dilemma nicht mehr raus", meint Niedermayer. Es sei denn, er würde einen grandiosen Sieg bei den Gesprächen mit der Union einfahren. Das hiesse, zentrale sozialdemokratische Forderungen wie die Bürgerversicherung durchzudrücken. Dann wäre der linke Flügel der SPD zufrieden gestellt.
"Aber dieser best case wird nicht eintreten. Das glaubt kein Mensch", sagt Niedermayer. Dafür von der Basis grünes Licht zu bekommen ohne die zentralen Forderungen von der SPD duchzuboxen, ist kaum denkbar. Vor allem der Landesverband Nordrhein-Westfalen könnte hier das Zünglein an der Waage sein. Er steht einer neuen Allianz mit der Union besonders kritisch gegenüber – und stellt etwa ein Viertel aller Delegierten.
Auch scheint es Schulz an tatkräftigen Unterstützern zu fehlen. Politikexperte Niedermayer sieht das in den unterschiedlichen Interessenlagen selbst derer, die auf Schulz' Seite sind, begründet. "Wieso soll sich jetzt jemand mit Blick auf künftige Positionen verbrennen lassen?", fragt Niedermayer.
Vor allem jetzt könnte Schulz die Unterstützung Gabriels gebrauchen. Doch dass dieser Schulz zur Seite springen wird, hält Niedermayer für unwahrscheinlich. "Dazu scheint das Verhältnis zwischen den beiden zu sehr abgekühlt."
In diese Lage hat sich der Mann aus Würselen ein Stück weit selbst manövriert – und auch hinein manövrieren lassen. Schulz hat Gabriel nicht in das zwölfköpfige SPD-Sondierungsteam für die Anfang Januar beginnenden Regierungsverhandlungen mit der Union berufen.
Gabriels vermeintlich cleverer Schachzug
Schulz' Misere aber begann viel früher: mit Gabriels Rückzug aus der Parteispitze. Schulz Anfang des Jahres das Feld zu überlassen, war sicher sinnvoll, weil Gabriel in den Umfragewerten weit hinter Angela Merkel lag. Den Vorsprung der Kanzlerin hätte er kaum aufholen können.
Zunächst ging Gabriels Coup auf. Er konnte die Umfragewerte der SPD nach oben ziehen. Heimlich träumte so mancher Genosse sicher schon von dem Wahlsieg. Doch aus dem Traum wurde ein Alptraum für die Sozialdemokraten: Schulz wird nicht Kanzler; die SPD musste eine herbe Niederlage verkraften. Sie kam auf nur 20,5 Prozent der Stimmen. Ein desaströses Ergebnis – das auch auf Schulz' Konto geht.
"In den ersten Wochen konnte sich Schulz sehr gut als der Mann aus dem Volk inszenieren. Doch das war er nie. Als Präsident des Europäischen Parlaments hat er mehr verdient als die Bundeskanzlerin", erklärt Niedermayer. Die Mann-vom-Volk-Attitüde habe sich schnell überholt.
Zu wenig Profil, zu wenig Führung
Kritiker werfen Schulz vor, im Kampf um das Kanzleramt sein eigenes Profil zu wenig geschärft zu haben. "Schulz hat zu sehr gezaudert und nicht genügend Führungsstärke bewiesen. Das fällt den Menschen auf", sagt Niedermayer.
Mehr als deutlich wurde das im TV-Duell mit der Kanzlerin. Er konnte sich nicht als echte Alternative zu Angela Merkel präsentieren. Ebenso wenig spielte Schulz seine Trumpfkarte richtig aus: die des europäischen Staatsmannes. Statt aber mit Besonnenheit und Diplomatie zu punkten, wirkte seine Aussage, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stoppen zu wollen, wie simpler Populismus.
Beim Wähler konnte er damit kaum punkten – ebenso wenig wie mit seinem bissigen Humor. Das Problem an Ironie: Sie geht schief, wenn der Wähler sie nicht versteht. Und sie kann schnell wie Hohn und Spott wirken.
Schulz' eklatante Fehler
Damit nicht genug. Nach der verlorenen Wahl manövrierte sich der Würselener in eine politische Zwickmühle. Noch am Wahlabend machte er eklatante Fehler. Der erste: Er suchte nicht die Schuld bei sich und der Partei, sondern bei anderen.
Ein Verhalten, das auch andere in der SPD zeigten: "Die SPD hat die Schuld für ihre schlechte Wahlkampagne den anderen gegeben". Das schlechte Wahlergebnis führt die Partei auf "die Strategie von Frau Merkel" zurück, die im Wahlkampf nicht auf die Themen der SPD eingegangen sei.
Der zweite und viel grössere Fehler aber war: Er lehnte ein neues Bündnis mit der Union auf Regierungsebene kategorisch ab. Seine Partei legte er auf die Rolle der Opposition fest. Die Genossen feierten die Entscheidung so frenetisch, als hätten sie gerade die Wahl gewonnen.
Die Absage an eine Neuauflage war ein Kardinalfehler, wie sich jetzt zeigt. Nach dem Aus von Jamaika will sich die SPD ihrer Verantwortung nicht entziehen. Sie wird am 7. Januar 20018 die Sondierungsgespräche mit der Union beginnen und Gemeinsamkeiten auszuloten und rote Linien zu ziehen.
Das bringt Schulz in eine missliche Lage. Denn eigentlich will er zu seinem Wort stehen – auch weil es längst beschlossene Sache ist. Und dass Schulz jetzt widerwillig die Kehrtwende einleitet, daran sei jetzt natürlich auch wieder niemand in der SPD schuld, sagt Niedermayer. Die SPD argumentiere, sie könne ja schliesslich dem Bundespräsidenten nicht den Respekt verweigern und müsse die Scherben der anderen zusammenkehren.
Niedermayer glaubt nicht, dass Schulz die Situation jetzt selbstkritisch betrachtet, seine Fehler einsieht und sein Verhalten ändert. Denn bei allem habe der SPD-Vorsitz grosse Priorität. "Was Martin Schulz am Wahlabend wohl primär im Kopf hatte, war seine Wiederwahl zum SPD-Chef. Er wusste, dass die Basis eine GroKo ablehnt. Möglicherweise dachte er, dass sein Posten in Gefahr sei, würde er diese Frage offen lassen." Zunächst ging der Plan auf. Er verhalf Schulz zur Wiederwahl mit respektablen 81,94 Prozent.
Gabriels späte Einsicht
Auch Gabriel trägt nach Ansicht Niedermayers eine Mitschuld. "Die Entscheidung, den Parteivorsitz abzugeben und Schulz zum Kanzlerkandidaten zu ernennen, kam zu überraschend und zu spät", sagt der Politikexperte.
Gabriel habe die Partei über Monate hinweg im Glauben gelassen, selbst als Kandidat ins Rennen zu gehen. Ein Fehler. Denn durch seine Hinhaltetaktik sei keine sinnvolle Wahlkampfplanung zustande gekommen. Man habe Schulz verbrannt.
Und nun manövriert er Schulz noch weiter in Aus, indem er im "Spiegel" eine grundlegende Kurskorrektur fordert. Ex-SPD-Chef Gabriel benennt die Sinnkrise und – suche der SPD deutlich und zeigt einen Weg aus der Misere. Eine Aufgabe, die Schulz eigentlich obliegt.
Indirekt wiederholt er einen Weckruf an die Funktionäre aus dem Jahr 2009: "Wir müssen raus ins Leben, dahin, wo es laut ist, dahin, wo es brodelt, dahin, wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist!"
Das sieht auch Niedermayer so. Die SPD müsse dahin gehen, wo es stinkt und kracht. Und sie müsse sich endlich wieder auf ihre alte Erfolgsformel besinnen, die schon Gerhard Schröder in Amt und Würden gebracht hat: "Die SPD muss eine Allianz zwischen der Kernwählerschaft der SPD – also der aufstiegsorientierten Arbeiterschaft – und der sozialdemokratisch-linksliberalen Mittelschicht schmieden".
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