Mit einem "kleinen Geheimnis" will Donald Trump den Republikanern die Kontrolle über das US-Repräsentantenhaus sichern. Will er das Ergebnis der Wahlen am 5. November kippen?
Am Sonntag hat
Trump: "Er und ich haben ein Geheimnis"
Es hängt offenbar mit den Wahlen am 5. November zusammen. Die Amerikanerinnen und Amerikaner müssen dann nicht nur entscheiden, ob Donald Trump oder
Beide Rennen sind – genau wie die Präsidentschaftswahl – sehr eng. Donald Trump zeigt sich aber zuversichtlich, dass seine Republikaner die Mehrheit der Sitze im Senat erreichen – und fügte hinzu: "Und ich denke, mit unserem kleinen Geheimnis werden wir auch das Repräsentantenhaus bekommen, oder?", sagte er. "Unser kleines Geheimnis hat einen grossen Effekt. Er und ich haben ein Geheimnis. Wir sagen euch, was es ist, wenn das Rennen vorbei ist."
Seitdem wird in den USA spekuliert, wovon Trump geredet hat. Klar schein bisher: Mit "er" meinte er Mike Johnson, den republikanischen Sprecher des Repräsentantenhauses. Doch was soll das "kleine Geheimnis" sein?
Senat und Repräsentantenhaus zählen Stimmen aus
Trump hatte schon zuvor Spekulationen genährt, er könne sich über demokratische Regeln hinwegsetzen. Er werde im Falle eines Wahlsiegs kein Diktator sein – "ausser am ersten Tag", hatte er Ende vergangenen Jahres angekündigt. Auch jetzt befürchten Beobachter, dass Trump finstere Pläne verfolgt.
Hintergrund ist der Ablauf der Präsidentschaftswahl. Der Präsident oder die Präsidentin wird nicht direkt von der Bevölkerung gewählt, sondern von einem Gremium aus 538 Wahlleuten. Diese Personen müssen sich an die Ergebnisse in ihrem Bundesstaat halten und schicken ihre Stimmen nach Washington.
Dort werden die Stimmen der Wahlleute am 6. Januar des kommenden Jahres in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus gezählt und das Ergebnis offiziell verkündet. 2021 war es an diesem Tag zum Sturm auf das Kapitol gekommen, als aufgestachelte Trump-Anhänger den Prozess stoppen und damit den Wahlsieg von Joe Biden verhindern wollten.
Am 3. Januar – also wenige Tage zuvor – kommt auch in diesem Jahr das neugewählte Repräsentantenhaus zusammen. Es kann den Prozess der sogenannten Zertifizierung am 6. Januar beeinflussen – oder sogar verhindern? Das befürchtet zumindest der demokratische Abgeordnete Dan Goldman. Er sagte dem Fernsehsender CNN: Wenn Trump die Präsidentenwahl verliert, könnte er das Repräsentantenhaus benutzen, um das Ergebnis der Wahl zu kippen und sich selbst als Sieger ausrufen zu lassen.
Wie genau das funktionieren könnte, sagte Goldman nicht. Der Sprecher des Repräsentantenhauses wäre jedoch in der Tat für die Auszählung der Stimmen des Wahlleute-Gremiums mitverantwortlich und könnte den Prozess aufhalten oder torpedieren. Allerdings übernimmt er diese Aufgabe nicht alleine, sondern in Zusammenarbeit mit dem Oberhaupt des Senats – und das ist die US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Die Erklärung überzeugt daher nicht komplett. Schliesslich brachte Trump sein Geheimnis auch schon für die Wahl des Repräsentantenhauses ins Spiel.
Mike Johnson: "Das ist absoluter Nonsens"
Repräsentantenhaus-Sprecher Mike Johnson wies Spekulationen über finstere Planungen zurück. In einem Interview des Magazins "The Hill" sagte er, das sei "absoluter Nonsens": Er sei selbst Jurist, so Johnson. "Wir werden das Recht respektieren. Wir werden uns von A bis Z an die Verfassung halten."
Aber was ist dann das "kleine Geheimnis" von Trump und Johnson? Das will auch Johnson bisher nicht verraten. Im Gegenteil: Er scheint die Verunsicherung geradezu zu geniessen. Bei einem Wahlkampfauftritt sagte er: "Es ist nichts Skandalöses, aber wir finden es grossartig. Die Köpfe der Medienleute explodieren." Wenn es Trump also darum ging, Unsicherheit zu streuen – es ist ihm gelungen. (fab)
Verwendete Quellen
- thehill.com: Johnson says ‘little secret’ with Trump is get-out-the-vote effort, not ‘diabolical’
- X-Account von Dan Goldman
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