Läden an kleinen Bahnhöfen dürfen sonntags nicht ohne Bewilligung geöffnet bleiben – das hat das Bundesgericht nun klargestellt. Im Fall Châtel-St-Denis wies es eine Beschwerde von Lidl ab.
Nur Geschäfte an Bahnhöfen mit ausreichend Reiseverkehr können an Sonntagen ohne Bewilligung Personal beschäftigen. Dies ist laut Bundesgericht in Châtel-St-Denis FR nicht der Fall. Es hat eine Beschwerde von Lidl Schweiz abgewiesen.
Das Bundesgericht hält in einem Leiturteil fest, dass gemäss Artikel 26 der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz Betriebe für Reisende an Bahnhöfen Angestellte am Sonntag bewilligungsfrei beschäftigen dürfen, wenn die in der Bestimmung vorgesehenen Kriterien erfüllt sind.
Bahnhof muss gewisse Grösse und Bedeutung haben
Bedingung sei, dass der Bahnhof eine gewisse Grösse beziehungsweise Bedeutung aufweise - zumindest was den Umfang des Reiseverkehrs betreffe. Im konkreten Fall sei das Freiburger Kantonsgericht korrekterweise davon ausgegangen, dass der Bahnhof von Châtel-St-Denis diese Voraussetzung nicht erfülle.
Die beim Bahnhof ein- und abgehenden Züge würden im Wesentlichen von aus der Gemeinde stammenden Pendlerinnen und Pendlern genutzt. Am Sonntag sei der Bahnhof bei reduziertem Bahnverkehr zudem nur wenig frequentiert. (sda/bearbeitet von skr)