Die Rechnung des Bundes dürfte Ende Jahr etwas weniger schlecht aussehen als zunächst befürchtet. Das Finanzierungsdefizit beträgt gemäss der ersten Hochrechnung 1,6 statt 2,6 Milliarden Franken. Grund dafür ist eine Kreditverschiebung ins nächste Jahr.
Konkret wird der einmalige ausserordentliche Kapitalzuschuss an die SBB von 1,15 Milliarden Franken erst im Jahr 2025 verbucht, wie das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mitteilte. Gleichentags ist der Bundesrat über die Resultate der Hochrechnung informiert worden.
Im ordentlichen Haushalt heben sich die Budgetabweichungen insgesamt in etwa auf. Es wird ein ordentliches Finanzierungsdefizit von 0,4 Milliarden Franken erwartet. Im Voranschlag ging man von einem Minus von 0,5 Milliarden Franken aus. Sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben sind weniger hoch als budgetiert.
Das Parlamentsgesetz sieht vor, dass der Bundesrat per 30. Juni und 30. September Hochrechnungen über das voraussichtliche Jahresergebnis erstellt und das Parlament darüber orientiert. Die Hochrechnung stellt eine Schätzung dar und ist entsprechend vorsichtig zu interpretieren. © Keystone-SDA
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