Nach seiner Wahl zum Bundesrat hatte Martin Pfister bereits ein Auge auf das Verteidigungsdepartement geworden. Jetzt wurde seine Nachfolge in das frei werdende VBS offiziell bekannt gegeben.
Der neue Mitte-Bundesrat Martin Pfister übernimmt wie erwartet das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Das teilte die Bundeskanzlei am Freitag mit. Pfister tritt per 1. April die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd an.
Die Departemente werden jeweils vom neu zusammengesetzten Bundesrat neu verteilt. Dies geschieht an einer informellen Sitzung im stillen Kämmerlein ohne Protokoll. Zwei Tage nach der Wahl Pfisters in die Landesregierung kam es zu keiner Überraschung: Pfister übernimmt das frei werdende VBS, die übrigen sechs Bundesratsmitglieder behalten ihre jeweiligen Departemente.
Mit Pfister bleibt das VBS in der Hand der Bürgerlichen. Vor Amherd hatten die SVP-Bundesräte Guy Parmelin (2016 bis 2018) und Ueli Maurer (2009 bis 2015) die Departementsführung inne. Noch nie war ein SP-Bundesratsmitglied VBS-Vorsteher.
Amherd hatte Mitte Januar nach sechs Jahren ihren Rücktritt aus der Landesregierung per Ende März angekündigt. Am Mittwoch wurde Pfister von der Vereinigten Bundesversammlung im zweiten Wahlgang als ihr Nachfolger gewählt. Der Zuger Gesundheitsdirektor bezwang überraschend seinen parteiinternen Widersacher, Bauernverbandspräsident und Nationalrat Markus Ritter.
Oberst und Historiker führt die Armee
Bereits im Wahlkampf gab Pfister bekannt, dass er sich freuen würde, das VBS zu übernehmen. Das wiederholte er am Mittwoch kurz nach seiner Wahl. Er habe als Oberst und Historiker eine hohe Affinität zu sicherheitspolitischen Fragen, sagte er.
Er trete sein Amt in einer Zeit an, die täglich neue, geopolitische Verwerfungen beschere. "Ich werde deshalb stets mit dem Blick auf eine Schweiz arbeiten, die ihren Wohlstand bewahren und agil und innovativ sein muss, im Namen ihrer Souveränität und Unabhängigkeit."
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Im Verteidigungsdepartement wird sich Pfister für die Ausrüstung und die Alimentierung der Armee einsetzen, wie er ankündigte. Allerdings sei die Weiterentwicklung der Armee Sache des Gesamtbundesrates und des Parlaments, sagte er auch.
Wichtige Personalentscheide
Eine seiner Aufgaben sind Personalentscheide - Armeechef Thomas Süssli, Nachrichtendienstchef Christian Dussey und Luftwaffenchef Peter Merz haben ihre Rücktritte angekündigt. Er müsse in der Lage sein, die Weichen rasch zu stellen, sagte Pfister nach seiner Wahl. "Ich habe gewisse Vorteile, weil ich die Regierungs- und Führungsarbeit kenne."
"Die nordatlantische Beziehung verändert sich, wir wissen nicht in welche Richtung", sagte der neue Mitte-Bundesrat zur internationalen Position der Schweiz. Die Schweiz müsse eine Rolle finden in dieser neuen geopolitischen Situation.
Im Sicherheitsbereich seien ihm Interoperabilität und Kooperation mit anderen Ländern wichtig, sagte Pfister. Dies müsse weitergeführt werden, "wenn uns die Sicherheit wichtig ist". Er habe das Gefühl, dass das Parlament dafür offen sei.
Zu vorgesehenen und beschlossenen Geldern für die Armee sagte Pfister nach seiner Wahl: "Das Parlament muss sehen, dass diese Mittel effizient verwendet werden." Das sei nun eine der wichtigsten Aufgaben in einer ersten Phase. "Wir brauchen das Vertrauen des Parlaments." So könnten die bis 2032 vorgesehenen Mittel gesprochen werden. (SDA/bearbeitet von ng)