Der Bundesrat plant eine Millionen-Förderung für das Breitband-Internet auf dem Land. Wo das Geld eingesetzt werden soll.
Überall in der Schweiz sollen die Menschen Zugang zu sehr schnellem Internet erhalten. Der Bundesrat plant dazu ein befristetes Förderprogramm im Umfang von maximal 365 Millionen Franken, namentlich für Projekte auf dem Land.
Die Landesregierung eröffnete am Freitag die Vernehmlassung zu einem neuen Bundesgesetz zum Thema. Nach der Bundesratssitzung informierte Kommunikationsminister Albert Rösti an einer Medienkonferenz in Bern über das Vorhaben.
Ausschüttung von Bundesgeldern von Engagement der Kantone abhängig
Eingesetzt werden soll das Geld laut Mitteilung des Bundesrats in Gebieten, in denen sich für Telekommunikationsanbieter der Ausbau von Glasfasernetzen oder Funkinfrastrukturen sonst nicht lohnt. Konkret gefördert werden soll der Ausbau von Festnetzanschlüssen mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde im Download.
Der Entwurf macht die Ausschüttung von Bundesgeldern von einem finanziellen Engagement der Kantone abhängig. Konkret sollen bei jedem Projekt der Bund und der betroffene Kanton je die Hälfte der Förderkosten tragen. Finanzieren möchte der Bundesrat den Bundesanteil aus den zukünftigen Konzessionsgebühren von Telekommunikationsunternehmen. (sda/bearbeitet von mbo)