Laut dem Ständerat soll die Schweizer Armee weiterhin an Nato-Bündnisfallübungen teilnehmen können. Vor der Abstimmung im Ständerat wurde auch die Vereinbarkeit mit der Schweizer Neutralität diskutiert.
Die Schweizer Armee soll laut dem Ständerat weiterhin an Nato-Bündnisfallübungen teilnehmen können. Die kleine Kammer lehnte einen im Nationalrat im Sommer noch angenommenen Vorstoss für ein Verbot solcher Übungen am Mittwoch ab.
29 Ratsmitglieder stimmten gegen, zwölf für die Motion. Damit folgte die kleine Kammer ihrer Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-S), welche die Motion ihrer Schwesterkommission im Nationalrat im Vorfeld ohne Gegenstimme zur Ablehnung empfohlen hatte.
Diskussion über Zusammenarbeit von Schweiz und Nato
Mit der Ablehnung durch den Ständerat ist das Geschäft vom Tisch. Der Abstimmung ging eine rege Diskussion rund um die Zusammenarbeit der Schweiz mit dem Verteidigungsbündnis und hinsichtlich der Vereinbarkeit mit der Schweizer Neutralität voraus. Einzelne Vertreterinnen und Vertreter von SVP und FDP sprachen sich für eine Annahme der Motion aus.
In der Sommersession hatte der Nationalrat die Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-N) angenommen. Diese wollte der Armee solche Nato-Bündnisfalltrainings verbieten. (SDA/bearbeitet von aks)
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