Der Österreicher René Benko ist den meisten Deutschen wohl vor allem durch zwei Dinge bekannt. Durch die Übernahme von Galeria/Kaufhof/Karstadt und durch die Meldung, der Immobilienunternehmer sei festgenommen worden. Was René Benko vor und zwischen diesen beiden Eckdaten getan hat, dem hat sich Jan Böhmermann am Freitagabend in seinem "ZDF Magazin Royale" angenommen.
"Heute erzähle ich Ihnen im 'ZDF Magazin Royale' das leiwande Märchen von René Benko: 'René im Glück'", beginnt
"Alles scheint glücklich zu laufen", beschreibt Böhmermann Benkos Situation, doch dann habe die Münchener Polizei gegen Benko wegen Betrugs- und Untreueverdachts in dreistelliger Millionenhöhe ermittelt. "Die Staatsanwaltschaft Trient verdächtigt den Tiroler Unternehmer und Signa-Gründer René Benko, Anführer einer mafiaartigen kriminellen Vereinigung zu sein", zitiert Böhmermann einen Medienbericht vom Februar dieses Jahres.
"Ein Musterfall von Korruption"
Doch das sei nicht Benkos erstes Aufeinandertreffen mit der Justiz gewesen. "René Benkos Immobilienfirma Signa hatte ein 'Steuerproblem' in Italien. Ein offenes Steuerverfahren. Und René Benko wollte, dass dieses Verfahren so schnell wie möglich zu einem positiven Abschluss gebracht wird. Deshalb hat René Benko 2009 seinen Steuerberater beauftragt, den kroatischen Ex-Ministerpräsidenten mit 150.000 Euro zu bestechen, damit der den italienischen Premierminister Silvio Berlusconi überredet, René Benko bei seinem 'Steuerproblem' zu helfen", schildert Böhmermann den Fall, zu dem die Richterin gesagt habe: "Das ist ein Musterfall von Korruption."
Benkos Team sei nämlich "so fetzendeppert" gewesen, für den strafbaren Bestechungsversuch einen schriftlichen Vertrag mit dem kroatischen Ex-Ministerpräsidenten gemacht zu haben. "Bestechung ja, aber korrekt muss sie sein", fasst Böhmermann den Fall zusammen. Der Oberste Gerichtshof in Österreich habe 2014 endgültig und letztinstanzlich bestätigt: "René Benko ist verurteilt. Wegen versuchter, verbotener Intervention, versuchter Bestechung." Oder wie es Böhmermann ausdrückt: "René Benko ist seit 2014 offiziell ein Korruptionstäter."
Allerdings ein Korruptionstäter, der weiterhin hofiert wird, wie Böhmermann in Kapitel zwei seiner Benko-Geschichte zeigt. Bei einem traditionellen Fest von Benkos Firma Signa träfen sich die Mächtigen der Republik: "René Benko, rechtskräftig verurteilt wegen zu viel Nähe zur Politik, sucht weiter die Nähe zur Politik und alle, alle, alle kommen", erklärt Böhmermann und rauscht dann durch Benkos Gästeliste.
Benkos Nähe zahlt sich aus
Böhmermanns Fazit: "So funktioniert Wirtschaft in Österreich und so funktioniert Politik in Österreich und so funktioniert Kontrolle durch unabhängige Medien in Österreich." Offenbar zahlt sich diese Nähe aus, wie Böhmermann suggeriert: "Der Bundeskanzler der Republik Österreich hilft einem rechtskräftig verurteiltem Korruptionstäter, die strauchelnde Möbelkette Kika/Leiner-Gruppe zu übernehmen. Einfach so."
Doch kurz nachdem Benko die Möbelkette verkauft, muss die in die Insolvenz und 1.900 verlieren ihren Job. Beispiel zwei: Nach seinem Ausscheiden aus der Politik arbeitet der ehemalige Kanzler Sebastian Kurz als Berater für Signa und vermittelt dort seine Kontakte in den Vereinigten Arabischen Emiraten für stolze 1,8 Millionen Euro.
Beispiel Nummer drei: "Bundesgesundheitsminister
"Es ist der perfekte Zaubertrick"
"René Benko hat Blut geleckt und zwar deutsches Blut", erklärt Böhmermann und kommt nun zum Fall Galeria/Kaufhof. Bei der Übernahme "wurden nicht nur zigtausende Galeria-Mitarbeiter auf die Strasse gesetzt, sondern auch Millionen an Steuergeld verbrannt", zitiert Böhmermann aus dem Buch "Inside Signa". Laut dem Wirtschaftswissenschaftler Leonhard Dobusch habe Benko sich nicht für das Handelsgeschäft des Unternehmens interessiert, sondern nur für die "Immobilien in bester Innenstadtlage."
Der Grund: Benko sei sein eigener Vermieter und erhöhe sich selbst die Miete. Denn dadurch seien die Gebäude mehr wert und er bekäme dadurch leichter einen Kredit bei der Bank. "Es ist der perfekte Zaubertrick. Sich auf dem Papier vermögender machen, als man eigentlich ist", erklärt Böhmermann. Und wenn dann die Mieter, also die Handelsunternehmen, pleitegehen, weil die Mieten zu hoch sind, springe der Staat ein. Im Fall Galeria/Kaufhof seien das 680 Millionen Euro Steuergeld gewesen. Nach der Insolvenz der Signa habe Benko sein eigenes Vermögen via Privatstiftungen in Sicherheit gebracht, deren Hauptbegünstigte wiederum Benkos Mutter sei.
Jan Böhmermanns Art ist es, die Themen, die er sich jeden Freitag für sein "ZDF Magazin Royale" aussucht, inhaltlich aufzubereiten, satirisch zu kommentieren und manchmal noch mit einer eigenen Note zu versehen. Im Zentrum stehen dabei immer die recherchierten Quellen, manchmal ergänzt durch eigene Recherchen und angeforderte Stellungnahmen. Was am Ende dabei herauskommt, ist keine rechtliche, immer aber eine moralische Anklage und so war es auch an diesem Freitagabend.
Klage ja, aber gegen wen?
Böhmermann hat hier nicht den Fall Benko ans Tageslicht befördert, sondern ihn lediglich im Studiolicht ausgebreitet. Nichts von Böhmermanns Informationen war nicht schon vorher bekannt. Der Satiriker hat lediglich die Zusammenhänge in eine ihm logische Reihenfolge gebracht, Schlussfolgerungen gezogen – ob zu Recht oder nicht – und als Topping seine eigene Note hinzugefügt, als er für knapp 5.000 Euro aus privatem Vermögen Kram aus der Benkos Besitz ersteigert hat und im Studio zeigt.
Reicht das für eine gute halbe Stunde Fernsehen? Als Satire ja, als moralische Anklage ist es ein bisschen dünn. Denn die Vorwürfe gegen Benko beschäftigen ja bereits die Staatsanwaltschaft und die gegen Jens Spahn sind vage, die gegen Scholz in puncto Elbtower noch mehr. Schlussendlich bleibt nicht nur die Frage, was genau Böhmermann anklagt, sondern auch in welchem Namen. Wer genau soll nun tätig werden? Soll das überhaupt jemand? Oder hat sich Böhmermann den Fall nur deshalb vorgeknöpft, damit er nicht in Vergessenheit gerät? Wenn ja, dann wäre das auch vollkommen in Ordnung.