"Minister No More!" – Nicht mehr Minister! Trotz des Triumphs beim griechischen "Nein"-Referendum wirft Gianis Varoufakis nun hin. Aber was bedeutet der Rücktritt des Finanzministers für mögliche neue Verhandlungen? Ist die Schuldenkrise nun einfacher zu lösen?
Gianis Varoufakis hatte noch gar nicht seinen Rücktritt erklärt, da meldete sich schon der erste Politiker mit einer Prognose. "Das würde vermutlich die Verhandlungen aufgrund seines bisherigen Auftretens erleichtern", sagte
Ausgerechnet am Tag des Triumphes, ausgerechnet nach dem "Nein"-Referendum der Griechen, macht Varoufakis nun Schluss mit den schrillen Tönen – und ruft stattdessen den #Varoufaxit aus. Auf seinem Blog verkündete er: "Minister No More!" – Nicht mehr Minister! Mit seinem Rücktritt wolle er dazu beitragen, eine Einigung mit den Gläubigern zu erreichen. Natürlich schreibt er auch noch einen dieser typischen Varoufakis-Sätze in sein Statement: "Ich werde den Abscheu, den die Geldgeber für mich empfinden, mit Stolz tragen." Der bisherige Vize-Aussenminister Euklides Tsakalotos wird sein Nachfolger.
Doch was bedeutet
Ein Rücktritt, um wieder mehr Vertrauen zu schaffen
Einen ersten Hinweis auf Antworten lieferte Varoufakis in seinem Blog-Eintrag gleich selbst. Darin erwähnt er die Eurogruppe und erklärt: Schon bald nach dem Referendum hätten sich einige Teilnehmer mit dem Wunsch gemeldet, dass es besser wäre, wenn Varoufakis an neuerlichen Verhandlungen nicht teilnehmen würde. Seinen Rücktritt verkauft er dementsprechend als Gefallen für seinen Chef Alexis Tsipras. Immer wieder hat man sich in den vergangenen Wochen gefragt, wie viel Einfluss Varoufakis in den Verhandlungen überhaupt noch hat – oder ob nicht längst Tsipras alle Strippen zieht.
Ungeachtet solcher Spekulationen haben Experten nach dem Rücktritt Hoffnung: "Mögliche Verhandlungen könnten ohne Varoufakis besser laufen", betont Alexander Kritikos vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin im Gespräch mit unserem Portal. Der Ex-Minister habe mit seinem Verhalten in der Vergangenheit zu viel Kredit verspielt, um noch mit den Gläubigern konstruktiv zu arbeiten. "Varoufakis wurde von den anderen Finanzministern deutlich gemacht, dass er nicht mehr wirklich bei ihnen willkommen ist."
Auch Matthias Kullas vom Centrum für Europäische Politik (cep) sagt zu unserem Portal: "Der Rücktritt bietet die Chance, das zerrüttete Verhältnis mit den Eurostaaten wieder etwas zu verbessern. Es geht deshalb nicht nur um eine Personalfrage, sondern auch darum, persönliches Vertrauen wiederherzustellen." Ähnlich sieht das Kritikos, wenn er anmerkt: "Es ist allen klar in Griechenland, dass es nicht mehr viele Chancen gibt, in Verhandlungen noch etwas zu erreichen. Die Personalie Varoufakis ist deshalb vor allem ein Signal: Man glaubt, ohne ihn eher ans Ziel zu kommen als mit ihm."
Auch ohne Gianis Varoufakis: viele Probleme bleiben
Der Ökonom bezweifelt ohnehin, das Varoufakis jemals grossen Rückhalt in seinem Haus genossen habe. "Ich glaube, dass Varoufakis nie richtig im Finanzministerium angekommen war. Zwar hatte er grossen Einfluss auf die öffentliche Meinung in Griechenland – aber damit allein macht man keine Politik." Doch eben Varoufakis hatte am Sonntag dazu aufgerufen, die Vorschläge aus Europa abzulehnen. Und genau darin sieht cep-Forscher Kullas ein grosses Hindernis. Denn: "Der Rücktritt löst nicht die wesentlichen Probleme – allen voran, dass die Bevölkerung kein Sparprogramm möchte."
Europas Politiker müssten sich deshalb zunächst erst einmal einigen, wie sie weiter mit Athen umgehen wollen. "Am wichtigsten ist nun die Entscheidung, ob man weiter mit Griechenland verhandeln möchte oder man darüber spricht, wie ein Grexit zu gestalten ist", sagt Kullas. Er rechnet wie andere Beobachter damit, dass es weitere Verhandlungen geben wird. Regierungssprecher Steffen Seibert verkündete allerdings bereits: "Angesichts der gestrigen Entscheidung der griechischen Bürger gibt es zurzeit nicht die Voraussetzungen, um in Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm einzutreten."
Selbst wenn es zu neuen Gesprächen kommt, bleibt ein ganzer Berg an Sachfragen: Wie soll die künftige Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) aussehen? Woher soll Griechenland weiteres Geld bekommen? Was passiert mit den nächsten Kreditraten, die bald fällig werden? Wie kompliziert diese Fragen sind, dürfte auch Wolfgang Bosbach bewusst sein. In seinem Morgen-Interview sagte er noch: "Entscheidend sind weniger die Personen als die politischen Inhalte."
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