Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will Mineralölkonzerne an die Kette legen. Seine Idee: Durch Kontrolle der Tankstellen-Preise für mehr Transparenz am Benzinmarkt und somit für Preisstabilität sorgen. Doch wer verdient am Sprit, wie setzt sich das Benzin-Kartell in Deutschland zusammen und wieso kann man so wenig dagegen tun?
Im Gesamten setzt sich der Betrag, den der Verbraucher an der Tankstelle bezahlen muss, aus drei Teilen zusammen: dem Preis, den die Ölkonzerne in Rotterdam für Ölprodukte bezahlen, Steuern und der Gewinnmarge der Konzerne. Die Steuern bestehen aus der Mineralölsteuer in Höhe von 65,5 Cent pro Liter und der Mehrwertsteuer mit 19 Prozent.
Den Benzinmarkt in Deutschland kontrollieren einige wenige Tankstellenbetreiber, nämlich BP/Aral, Esso, Jet, Shell und Total. Diese Konzerne bilden zusammen ein enges Oligopol. Das heisst, wenige Anbieter beherrschen den Markt. In solch einer Konstellation lassen sich Preisabsprachen leicht organisieren. Preisabsprachen sind interessant für alle Teilnehmer, da ein Wettbewerb ausser über den Preis nicht besteht, da das Produkt stets von gleicher Qualität ist.
Diese Macht haben die fünf oben genannten Firmen, weil fast das gesamte in Deutschland verkaufte Benzin auch in deutschen Raffinerien hergestellt wird. Diese Raffinerien gehören den Mineralölkonzernen, die hinter den „grossen Fünf“ stehen. Das bedeutet also, dass wenn jemand in Deutschland Benzin kaufen möchte, muss er dies bei BP/Aral, Esso, Jet, Shell und Total tun. Dies ist auch ein Grund, weshalb sogenannte Freie Tankstellen meistens das Benzin nicht viel billiger verkaufen können als die grossen Fünf.
Die Stärke des Oligopols liegt vor allem in der Unverzichtbarkeit des Produkts. Denn zu Benzin gibt es keine Ware, die es ad hoc ersetzen könnte. Einfacher ausgedrückt: Wenn mir der Schokokuchen zu teuer ist, kann ich einen anderen Kuchen kaufen. Ist mir das Benzin zu teuer, kann ich nichts anderes tanken, sondern höchstens das Verkehrsmittel wechseln.
Also besteht immer noch die Frage, wie ein Oligopol durchbrochen werden kann. Das Problem liegt darin, dass es theoretisch nur zerschlagen werden kann, wenn einer der Anbieter aus dem Oligopol ausbricht und sein Produkt weit unter Wert verkauft, also auf Gewinne verzichtet. Das ist aber nicht zu erwarten.
Vielleicht ist der Vorschlag von Minister Rösler mit einem enormen Verwaltungsaufwand und immensen Kosten für den Steuerzahler verbunden. Die Politik sucht nach Wegen, wie sich das Oligopol der Ölfirmen eindämmen lässt, wenn es der Markt nicht durchbrechen kann. Eine grosse Herausforderung, denn das Öl wird schon wegen seiner Endlichkeit nicht billiger. Vielleicht lässt sich das Oligopol der Ölmultis besser durch einen verstärkten Ausbau alternativer Energien knacken. (mac)
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